CDU Pulheim aktuell
Reinigungsaktion mit Ortsvorsteher und CDU-Ratsherr Gert Lauterbach!
11. März 2022
Am Samstag, 5. März 2022, wurde die "Große Laache" traditionell wieder gereinigt. Diesmal wegen der Pandemie nur im kleinen familiären Kreis und mit einigen treuen Freunden der „Großen Laache“
Umweltbewusstsein fängt im Kleinen an. Daher entschloss sich Gert mit der kleinen Gruppe ein Zeichen zu setzen, dass das Verhalten einiger Mitmenschen ihren Müll und Abfall einfach in die Natur zu werfen, nicht akzeptabel ist
.Sehr erfreulich war jedoch, dass dieses Jahr kein gefährlicher Unrat gefunden wurde. Auffällig waren neben Hundekottüten, zahlreiche Mundschutzmasken, Bauschutt und viele „to go“-Verpackungen.
.Bei der Müllsammlung waren aufgrund des schönen Wetters viele Pulheimer erholungssuchend in der Großen Laache unterwegs, so dass es für die Müllsammler zu zahlreichen guten Gesprächen kam.
.Besonders eifrig waren die fleißigen Hände der Kinder. Für sie war das Müllsammeln ein Abenteuer und sie waren entsetzt, das „böse Menschen“ die Beobachtungsstation am Mündungsdelta bereits vor einigen Wochen zerstört hatten.
.Der Ortsvorsteher bedankt sich bei allen Pulheimerinnen und Pulheimer, die Umweltbewusstsein zeigen und so beitragen, ganzjährig das Naturschutzgebiet sauber zu halten und hofft, dass 2023 am Samstag nach Karneval wieder eine umfängliche Reinigungsaktion der Großen Laache mit vielen Helferinnen und Helfern möglich ist
Gesundheit und Pflege - CDU erfolgreich für unser Land
08. März 2022
- Die Gesamtinvestitionen in unsere Krankenhäuser wurden von 532,3 Mio. Euro im Jahr 2016 auf 1,5 Milliarden Euro in 2021 massiv gesteigert.
- Die Einzelförderung von Investitionen im Krankenhausbereich wurde von 66 Mio. Euro im Jahr 2019 auf 100 Mio. Euro in den Jahren 2020 und 2021 erhöht.
- Einführung des bundesweiten ersten virtuellen Krankenhauses. Nach Errichtung konnten innerhalb der ersten Monate bezüglich Coronaerkrankungen über 2.800 medizinische Beratungen durchgeführt werden. 400 Patientinnen und Patienten profitierten von den Fachärzten der Universitätskliniken Aachen und Münster.
- Aufbau einer neuen medizinischen Fakultät in Bielefeld: 300 neue Medizinstudienplätze wurden zum Wintersemester 2021/22 eingerichtet.
- Einführung der Landarztquote. Deshalb werden 175 Studienplätze an hausärztlich Interessierte vergeben.
- Stärkung der 200.000 Pflegefachkräfte in Nordrhein-Westfalen: 2020 wurde das Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer verabschiedet. 2022 wird die erste Vollversammlung stattfinden. Die NRW-Koalition unterstützt den Aufbau mit 5 Millionen Euro.
- Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe: Seit Januar 2021 übernimmt das Land das Schulgeld für Schülerinnen und Schüler bzw. Auszubildende in Gesundheitsberufen.
- Die Ausbildungskapazitäten in der Pflege wurden erhöht – ca. 100 Millionen Euro wurden für den Aufbau von mehr als 5.000 neuen Ausbildungsplätzen in den Gesundheitsfachberufen investiert.
- Die Hospiz- und Palliativ-Versorgung in Krankenhäusern wurde gestärkt.
- Die Suche nach einem Pflegeplatz wurde mittels einer zentralen Internetplattform erleichtert.
- Wir bekämpfen die Einsamkeit im Alter und haben ein Förderprogramm gegen Altersisolation mit einem jährlichen Budget von 2,5 Mio. Euro aufgelegt.
Zukunftsland Nordrhein-Westfalen - Mit Mut und Verantwortung den Wandel gestalten
04. März 2022
Herzliche Einladung zum nächstern Generationengespräch mit dem Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper. MdL mit dem Therma "Ehrliche Antworten auf kritische Fragen der jungen Generation".
Die Veranstalter – Senioren Union, Junge Union, Frauen Union und CDA Pulheim – laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, am 19. März 2022 um 10:30 Uhr in den Dr.-Gierden-Saal der Abtei Brauweiler zu kommen, um sich aus erster Hand zu informieren und sich an der Diskussion zu beteiligen.
Programm:
10:30 Uhr Begrüßung / Siegbert Renner, Vorsitzender der Senioren Union Pulheim
10:35 Uhr Erwartungen und Forderungen an die Politik NRWs, / Simon Wiczorek Junge Union Pulheim
Mit Mut und Verantwortung den Wandel gestalten; Antworten auf die Erwartungen und Forderungen der Jungen Union:
10:50 Uhr von Lutz Lienenkämper, MdL, Minister der Finanzen
11:20 Uhr von Romina Plonsker MdL
11:45 Uhr Diskussion / Gespräch mit dem Plenum; Lutz Lienenkämper, MdL, Romina Plonsker, MdL
Moderation: Elisabeth Gendziorra
12:15 Uhr Fazit / Elisabeth Gendziorra, Vorsitzende der Frauen Union Pulheim
Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung - CDU erfolgreich für unser Land
04. März 2022
Wirtschaft und Innovation
- Start-Up-Land Nordrhein-Westfalen 2020: Nordrhein-Westfalen beherbergt bundesweit die meisten Startups. Rund 20 Prozent haben ihren Hauptsitz in Nordrhein-Westfalen.
- Einführung eines Gründerstipendiums im Sommer 2018 – Gründerstipendium.NRW fördert bisher 2.350 (Stand: Mai 2021) Gründerinnen und Gründer. Diese haben bisher 2.000 Arbeitsplätze geschaffen.
- Sechs Exzellenz-Startup-Center mit 150 Mio. Euro bis 2024 an NRW-Universitäten eröffnet zur frühen Vermittlung von Kompetenzen für potenzielle Gründerinnen und Gründer.
- Urlaubssemester für Gründerinnen und Gründer 2019 eingeführt.
- Entfesselungsoffensive und Bürokratieabbau
- Die Landesregierung hat bisher acht Entfesselungspakete zur Entbürokratisierung (u. a. elektronische Gewerbeanmeldung eingeführt und weiterentwickelt zu Wirtschaftsserviceportal NRW, Tariftreue- und Vergabegesetz, Novellierung des Ladenöffnungsgesetz) auf den Weg gebracht.
- Entfesselte Landesplanung für den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen
- Der neue Landesentwicklungsplan hat den Standort Nordrhein-Westfalen attraktiver gemacht, indem Kommunen leichter Flächen für Ansiedlungen neuer und Erweiterungen bestehender Unternehmen anbieten können.
- Neues Landesplanungsgesetz vorgestellt
- Industriepolitisches Leitbild: Wir wollen NRW bis 2030 zum modernsten und klimafreundlichsten Industriestandort Europas machen. Wir wollen die Stärken traditioneller industrieller Fertigung mit modernen und ressourcenschonenden Technologien zusammenbringen.
- Wir haben neue Schwerpunkte in der Wirtschafts- und Mittelstandsförderung gesetzt und die zur Verfügung stehenden Mittel um 195 Millionen Euro erhöht. Das entspricht einem Plus von 46 Prozent.
- Die Projekte zur digitalen Verwaltung werden in fünf Modellregionen (Aachen, Wuppertal, Soest, Gelsenkirchen und Paderborn) erprobt, um so anschließend auf andere Kommunen zu übertragen.
Digitale Infrastruktur
- Nach der Regierungsübernahme hat Ministerpräsident Armin Laschet ein echtes Digitalministerium geschaffen.
- In ihrer Digitalstrategie hat die Landesregierung 44 konkrete Ziele formuliert. Dazu zählen u. a.: komplette Digitalisierung der Landesverwaltung, die Bereitstellung von Verwaltungsdaten im Rahmen von Open Data und nicht zuletzt der Breitband- und Mobilfunkausbau.
- In Nordrhein-Westfalen wurden seit Regierungsbeginn 1,15 Mrd. Euro für den Gigabitausbau inkl. landeseigner Co-Finanzierung ausgegeben:
- 97 Prozent aller Schulen können bereits auf mind. 100 Mbit/s zugreifen. 65 Prozent der Schulen konnten im März 2021 bereits auf einen gigabit-fähigen Anschluss zurückgreifen. Für weitere 32 Prozent ist ein Anschluss geplant.
- 77 Prozent der kommunalen Gewerbegebiete sind bereits erschlossen oder in Arbeit für vollständige Versorgung; weite 15 Prozent teilweise erschlossen oder in Arbeit.
- Die komplette Digitalisierung der Landesverwaltung wird von 2031 auf 2025 vorgezogen.
Digitale Wirtschaft
- Wir unterstützen die digitale Transformation des Mittelstands mit dem Förderprogramm „Innovativ & Digital“: Durch Beratungsgutscheine i.H.v. je 15.000 Euro, externe Innovationsförderung i. H. v. je 40.000 Euro und durch Personalzuschuss von bis zu 22.500 Euro über zwei Jahre für „Digitalisierungsassistenten“ für Innovations- und Digitalisierungsvorhaben im Unternehmen
- Wir haben die Finanzierung für Hubs zur Betreuung von Startups in NRW verlängert und das Start-Up-Netzwerk verbessert.
- Per Bundesratsinitiative wurde die steuerliche Förderung von Forschung & Entwicklung international wettbewerbsfähig gemacht: Forschungszulage von 25% inkl. Auftragsförderung
- Sechs Digital-Coaches für den Einzelhandel helfen bei Modernisierung der Innenstädte. Das Programm läuft jetzt bis 2024. Auch für die Gastronomie und Hotellerie gibt es zehn Digital-Coaches.
Digitale Innovationen
- Künstliche Intelligenz (KI): Gründung der Kompetenzplattform KI.NRW mit KI-Readiness-Check, KI-Zertifizierung und Hilfe für KI-Strategie für Unternehmen; Flagship-Initiative SmartHospital.NRW (14 Mio. Euro für KI-Innovationen im Gesundheitssektor)
- Landeseigene Gamesförderung auf 3 Mio. Euro jährlich verdreifacht und jährliche Bundesförderung von 50 Mio. Euro durchgesetzt
- Einführung des Studiengangs "Code & Context" an der TH Köln zum Wintersemester 2019/2020 zur Stärkung der lokalen Ausbildung in Programmierung. Die NRW-Koalition unterstützt die Einführungsphase mit 10 Millionen Euro.
- Nordrhein-Westfalen erhält ein eigenes Institut für Digitalisierungsforschung.
- Start-Up-Land Nordrhein-Westfalen 2020: Nordrhein-Westfalen beherbergt bundesweit die meisten Startups. Rund 20 Prozent haben ihren Hauptsitz in Nordrhein-Westfalen.
- Einführung eines Gründerstipendiums im Sommer 2018 – Gründerstipendium.NRW fördert bisher 2.363 (Stand: Mai 2021) Gründerinnen und Gründer. Diese haben bisher 2.000 Arbeitsplätze geschaffen. 2020 wurde das Programm um drei weitere Jahre verlängert.
- Sechs Exzellenz-Startup-Center mit 150 Mio. Euro bis 2024 an NRW-Universitäten eröffnet zur frühen Vermittlung von Kompetenzen für potenzielle Gründerinnen und Gründer.
- Urlaubssemester für Gründerinnen und Gründer 2019 eingeführt.
Landwirtschaft, Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz - CDU erfolgreich für unser Land
25. Februar 2022
- Wir stärken den Tierschutz
- u.a. Erarbeitung einer Nutztierhaltungsstrategie, Nutztierhaltung der Zukunft auf den Weg gebracht, klare Regeln für den Tiertransport erlassen und 2020 eine Tierschutzbeauftragte benannt.
- Unterstützung der Weidetierhalter, Herdenschutzmaßnahmen gegen den Wolf etabliert.
- Studiengang Precision Farming an der Technischen Hochschule Ostwestfalen-Lippe eingerichtet.
- Wir schützen unseren Wald
- u.a. Wiederaufforstungskonzept inklusive der Finanzierung beschlossen, Forstreform auf den Weg gebracht. Mit 100 Mio. Euro unterstützt die NRW-Koalition innerhalb von zehn Jahren Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer dabei, Wälder von Schadholz zu befreien und wieder aufzuforsten.
- In 2020 und 2021 haben wir insgesamt 132 Mio. Euro für die Waldförderung ausgegeben.
- Wir stärken den Verbraucherschutz:
- Bis 2025 erhalten die Verbraucherzentralen 110 Mio. Euro.
- Schnelle, einfache und digitale Hilfe mit der Flugärgerapp rund um die Verbraucherrechte bei Flugausfall und -verspätungen
- Wir unterstützen unsere Landwirte
- 2020 erhielten über 11.000 Betriebe 60 Mio. Euro Fördergelder für Agrarumweltmaßnahmen. Eine Steigerung um 27 Mio. Euro seit 2016
- 2020 erhielten über 11.000 Betriebe 60 Mio. Euro Fördergelder für Agrarumweltmaßnahmen. Eine Steigerung um 27 Mio. Euro seit 2016
- Keine Fahrverbote in Nordrhein-Westfalen: Die Luftqualität in den Hauptverkehrsachsen hat sich kontinuierlich verbessert.
- Vorrang für Trinkwasserentnahme vor anderen Wassernutzungen gesetzlich verankert
- Erhöhung der Mittel zum Hochwasserschutz
Auf den Spuren des Fußverkehrschecks!
22. Februar 2022
Das Land NRW fördert den Ausbau der Fußwege in den Städten und Gemeinden. Ein wichtiger Punkt dabei ist, dass die Bürger zuvor abgestimmte Routen in ihren Gemeinden begehen und Probleme melden.
Daher haben wir uns am Wochenende gemeinsam auf den Weg gemacht, um uns kritische Punkte in unserem Stadtgebiet anzusehen. Dabei haben wir einigen Handlungsbedarf festgestellt. Diese sollen nun angegangen werden!
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Klima - CDU erfolgreich für unser Land
22. Februar 2022
- Klimaziele übererfüllt
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- Nordrhein-Westfalen hat seine Klimaschutzziele mehr als erfüllt. Ziel der rot-grünen Vorgängerregierung war die Einsparung von nur 25 % 2020 gegenüber 1990.
- Die NRW-Koalition hat ein weitaus deutlicheres Minus von 45 % Emissionseinsparung seit 1990 erreicht. Im Bundesdurchschnitt lagen die Einsparungen mit 40,8 % deutlich darunter.
- Mit dem im Juli 2021 verabschiedenten Klimaschutzgesetz hat NRW jetzt das ambitionierteste Klimaschutzgesetz aller Bundesländer und geht mit dem vorgezogenen Ziel der Klimaneutralität sogar über die EU-Vorhaben hinaus. Bis 2030 reduzieren wir die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 mit unseren Anpassungen nicht nur um 55, sondern sogar um 65 Prozent. Für 2040 ziehen wir mit einer Reduktion um 88 Prozent ein neues Zwischenziel ein. Und wir wollen bis 2045 statt bis 2050 klimaneutral sein.
- Investitionen in den Klimaschutz stetig erhöht
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- Die NRW-Koalition hat die Investitionen im Bereich Energie und Klima gegenüber der rot-grünen Vorgängerregierung von 24,2 Mio. Euro (2017) auf 171,1 Mio. Euro (2021) versiebenfacht.
- Die Haushaltsmittel für den Bereich Energie und Klima wurden seit 2018 um 508 Millionen Euro erhöht.
- Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben
- Platz 1 beim Ausbau der Windenergie im Jahr 2020.
- Windenergieanlagen mit einer Leistung von 314 Megawatt wurden 2020 in Betrieb genommen.
- Platz 2 (2020) beim Zubau von Photovoltaikanalagen und damit vor dem seit drei Legislaturperioden von einem grünen Ministerpräsidenten geführten Bundesland Baden-Württemberg.
- Kohleausstieg und Leitentscheidung beschlossen
- Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter beim Kohleausstieg: Bis 2029 liegen ca. 70 Prozent der stillzulegenden Braunkohlekapazitäten in Nordrhein-Westfalen.
- Der Tagebau Hambach wird spätestens 2038 stillgelegt und damit ein Jahrzehnt früher als von Rot-Grün geplant.
- Der Hambacher Forst bleibt erhalten! Rot-Grün wollte ihn roden.
- Mehr als 20 Quadratkilometer Fläche in den drei Tagebauen werden vom Abbau verschont
- Abstände zur Wohnbebauung werden auf bis zu 500 Metern erhöht. Rot-Grün sah einen Abstand bis zur Abbruchkante von 120 Metern vor.
- 2020 wurde das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
- Beschleunigung des Ausbaus der Wasserstoffwirtschaft
- Mit der Wasserstoff-Roadmap wurde ein ambitionierter Fahrplan zur erreichung dieses Ziels verabschiedet: Nordrhein-Westfalen soll Wasserstoffland Nr. 1 werden.
- Bis 2025 sollen u.a. Großanlagen, ca. 100 km Pipeline-Netz in Betrieb gehen und ein Wasserstoffspeicher installiert sein.
Sport - CDU erfolgreich für unser Land
18. Februar 2022
- Mit dem Sportstätteninvestitionsprogramm "Moderne Sportstätten" in Höhe von 300 Millionen Euro können Sportstätten modernisiert werden. Das Programm ist einzigartig in Deutschland.
- Durch das Programm „Investitionspakt Sportstättenförderung“ stehen von Bund und Land 2020 und 2021 weitere 78 Millionen Euro für Sportanlagen zur Verfügung.
- Erhöhung und Dynamisierung der Sportpauschale auf 62 Millionen Euro.
- Verabschiedung des Aktionsplans „NRW kann schwimmen“ im Jahr 2019. Dafür stehen bis 2022 21 Millionen Euro zur Verfügung.
- qualitativer Ausbau der 18 Sportschulen im Land
- Unterstützung sportlicher Großereignisse
Moderne Sportstätte 2022 - Förderung für den Pulheimer SC
18. Februar 2022
CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker: „Gut ausgebaute Sportstätten sind ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Infrastruktur und essenziell für die Zukunft des Sports in Nordrhein-Westfalen.“
Die Tennisfreunde des Pulheimer Sport-Club 1924/ 57 e.V. können sich über einen positiven Förderbescheid des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von rund 144.000 Euro freuen.
Ermöglicht wird dies durch das Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ - mit einem Gesamt-Fördervolumen von 300 Millionen Euro. Mit der Förderung können Sportvereine und Sportverbände in Nordrhein-Westfalen sowohl eine nachhaltige Modernisierung als auch Sanierungen und Um- oder Ersatzneubauarbeiten ihrer Sportstätten und Sportanlagen vornehmen.
Insgesamt betragen die Gesamtkosten der Baumaßnahmen auf der Platzanlage rund 177.000 Euro. Mit der Förderung aus dem Sportstättenförderprogramm und zusätzlichen Eigenmitteln können die Verantwortlichen des Vereins nun mit der Sanierung der Tennisplätze 6 bis 16 beginnen.
Plonsker: „Ich freue mich sehr, dass der Pulheimer Sport-Club nun die Möglichkeit hat, wichtige Umbauarbeiten vorzunehmen, um zukünftig eine bedarfsgerechte Sportstätte anzubieten. Sportvereine sind ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Infrastruktur. Das Ziel ist es, die Menschen für die Bedeutung von Sport und Bewegung zu motivieren. Dies erreichen wir nur, indem wir attraktive Bewegungszentren schaffen und diese weiterentwickeln.“
Gesundheit und Pflege - CDU erfolgreich für unser Land
16. Februar 2022
- Die Gesamtinvestitionen in unsere Krankenhäuser wurden von 532,3 Mio. Euro im Jahr 2016 auf 1,5 Milliarden Euro in 2021 massiv gesteigert.
- Die Einzelförderung von Investitionen im Krankenhausbereich wurde von 66 Mio. Euro im Jahr 2019 auf 100 Mio. Euro in den Jahren 2020 und 2021 erhöht.
- Einführung des bundesweiten ersten virtuellen Krankenhauses. Nach Errichtung konnten innerhalb der ersten Monate bezüglich Coronaerkrankungen über 2.800 medizinische Beratungen durchgeführt werden. 400 Patientinnen und Patienten profitierten von den Fachärzten der Universitätskliniken Aachen und Münster.
- Aufbau einer neuen medizinischen Fakultät in Bielefeld: 300 neue Medizinstudienplätze wurden zum Wintersemester 2021/22 eingerichtet.
- Einführung der Landarztquote. Deshalb werden 175 Studienplätze an hausärztlich Interessierte vergeben.
- Stärkung der 200.000 Pflegefachkräfte in Nordrhein-Westfalen: 2020 wurde das Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer verabschiedet. 2022 wird die erste Vollversammlung stattfinden. Die NRW-Koalition unterstützt den Aufbau mit 5 Millionen Euro.
- Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe: Seit Januar 2021 übernimmt das Land das Schulgeld für Schülerinnen und Schüler bzw. Auszubildende in Gesundheitsberufen.
- Die Ausbildungskapazitäten in der Pflege wurden erhöht – ca. 100 Millionen Euro wurden für den Aufbau von mehr als 5.000 neuen Ausbildungsplätzen in den Gesundheitsfachberufen investiert.
- Die Hospiz- und Palliativ-Versorgung in Krankenhäusern wurde gestärkt.
- Die Suche nach einem Pflegeplatz wurde mittels einer zentralen Internetplattform erleichtert.
- Wir bekämpfen die Einsamkeit im Alter und haben ein Förderprogramm gegen Altersisolation mit einem jährlichen Budget von 2,5 Mio. Euro aufgelegt.