Heimatförderprogramm – bis 2022 stehen zur Förderung von kleineren und größeren Projekten beispielsweise durch die „Heimat-Schecks“ 150 Millionen Euro zur Verfügung. 

• 2020 wurde erstmals ein Landesheimatpreis verliehen. 
• Das Dorferneuerungsprogramm wurde kontinuierlich in den vergangen Jahren gestärkt und die Fördermittel von 2018 bis 2021 von 5,9 Mio. Euro auf 28,77 Mio. Euro kontinuierlich erhöht.
• Insgesamt wurden 2021 344 Projekte in 145 Gemeinden mit ca. 28,77 Mio. Euro gefördert. Seit 2018 wurden fast 1.000  Projekte in unseren Kommunen und Gemeinden gefördert.
• 2018 wurden erstmals Mittel für die Heimatförderung zur Verfügung gestellt, die bis 2021 stetig auf auf 23,63 Mio. Euro erhöht wurden.
• Die Mittel zur nordrhein-westfälischen Denkmalförderung wurden von 6,9 Mio. Euro im Jahre 2016 auf 28,0 Mio. Euro 2021 deutlich erhöht. So gelingt es uns, die 90.000 Bau- und Bodendenkmäler in unserem Land zu erhalten.
• Entwicklung einer Ehrenamtsstrategie, die das Ziel die Schaffung von Konzepten und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Ehrenamts hat. Schwerpunkte der 2021 vorgestellten Strategie:
• Einrichtung und Finanzierung einer Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement
• Umsetzung eines Förderprogrammes zur Kleinstförderung „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“
• Förderung von Qualifizierungsangeboten für Engagierte
• Einrichtung eines Landesnetzwerks für bürgerschaftliches Engagement, um landesweit die Vernetzung zu erweitern und die Zusammenarbeit der Ehrenamtler zu stärken. Das Land steuert finanzielle Mittel für die organisatorische Begleitung des Landesnetzwerks bei.
• Steuerliche Entlastungen für Ehrenamtler - Seit dem 1. Januar 2021 gibt maßgebliche Verbesserungen für ehrenamtlich Tätige.

1. Der Steuerfreibetrag für Einnahmen, zum Beispiel aus der Tätigkeit als Übungsleiter/in, wurde von 2.400 Euro auf 3.000 Euro angehoben, der Freibetrag für die Ehrenamtspauschale von 720 Euro auf 840 Euro.
2. Gemeinnützige Vereine müssen im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe erst dann Körperschaft- oder Gewerbesteuer zahlen, wenn ihre Bruttoeinnahmen 45.000 Euro übersteigen – bisher lag die Freigrenze bei 35.000 Euro.
3. Kleinere Vereine werden unterstützt, indem die Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung bei jährlichen Einnahmen bis zu 45.000 Euro abgeschafft wird.

In der Sitzung des BKSF vom 8.2.2022 wurden die Fortschritte der dringend erforderlichen Digitalisierungsmaßnahmen an den Schulen Pulheims vorgestellt. Die Fördermittel zur Ausstattung mit iPads aus dem beschlossenen Digitalpakt des Landes NRW wurden abgerufen und die Geräte stehen den Schulen zur Verfügung. Darüber hinaus konnte die Netzwerkinfrastruktur deutlich verbessert werden. Beamer und iPad-Lagermöglichkeiten sind beschafft, alles in Abstimmung mit den Schulen. Bedarfsgerecht und sobald der Zuwendungsbescheid vorliegt, werden in der nächsten Zeit ebenfalls die gewünschten, digitalen Tafeln bestellt werden können.

Die Leiterin der Stadtschulleiterkonferenz bedankte sich ausdrücklich für die konstruktive und zielführende Zusammenarbeit zwischen der IT-Abteilung der Stadt Pulheim und den betroffenen Schulen. Weitere Maßnahmen sind  im Rahmen des Medienentwicklungsplans in Arbeit und werden die Situation weiter verbessern. Wir werden berichten.

Mit 20,5 Milliarden Euro erreicht der Bildungsetat in 2021 ein Rekordniveau (Zum Vergleich: 2017 betrug der Etat noch 17,8 Mrd. Euro). Fast jeder vierte Euro, den das Land ausgibt, fließt in die Bildung. 

• Die NRW-Koalition hat den Streit über G8 und G9 beendet und ein neues G9 geschaffen. Damit stärkt sie gleichzeitig die Gymnasien.
• Stärkung des Offenen Ganztags: Der Offene Ganztag wird kontinuierlich ausgebaut. In diesem Jahr wird die Zahl der Plätze auf 354.670 steigen. Seit 2017 sind 47.000 Plätze hinzugekommen. Zugleich wird er flexibler gestaltet und seine Qualität verbessert. Dafür stellt das Land in 2021 gut 600 Millionen Euro bereit, ein Plus von gut 30 Prozent im Vergleich zu 2017.

Entwicklung der Mittel für den Offenen Ganztag

Entwicklung der Plätze im Offenen Ganztag

2017

454,1 Mio. Euro

2017

307.600

2018

480,7 Mio. Euro

2018

315.600

2019

547,0 Mio. Euro

2019

323.100

2020

563,9 Mio. Euro

2020

329.670

2021

601,6 Mio. Euro

2021

354.670

• Masterplan Grundschule: Die NRW-Koalition stellt für die Umsetzung des Masterplans Grundschule bis 2025 718 Millionen Euro zur Verfügung.
• Digitalisierungsoffensive und Entwicklung von Konzepten für den Distanzunterricht
• Das Land investiert derzeit rund 263 Millionen Euro in das digitale Lehren und Lernen. Alle Lehrkräfte und bedürftige Schülerinnen und Schüler werden mit digitalen Endgeräten ausgestattet.
• Einführung Pflichtfach Informatik für Klassen 5 und 6
• Schulausstattung mit digitalen Lehr- und Lernmitteln (mBook NRW, BioBook NRW) kostenfrei für alle Schulen
• Das Programm "Bildungsscheck NRW" wurde auf 15 Mio. Euro jährlich aufgestockt. Die individuelle oder betriebliche Weiterbildung für die Arbeitswelt der Zukunft fördert das Land mit 500 Euro pro Person.
• 60 Talentschulen für Nordrhein-Westfalen: In Stadtteilen mit besonders großen sozialen Herausforderungen hat die Landesregierung insgesamt 60 Talentschulen eingerichtet. Diese verüfgen über zusätzliches Personal und sind gut ausgestattet, um die Schülerinnen und Schüler optimal individuell zu fördernund ihre Aufstiegschance zu vergrößern. Auch der neu entwickelte Schulsozialindex dient dazu, besonderen sozialen Herausforderungen an den Schulen gerecht zu werden. Ab dem Schuljahr 2021/22 wird er dazu beitragen, Ressourcen zielgenauer und objektiver einzusetzen.
• Die Schulsozialarbeit wurde ebenso wie die Schulpsychologie durch einen höheren Personaleinsatz gestärkt
• Zusätzliche Lehrerstellen:  Durch vier Maßnahmenpakete wurden zahlreiche neue Lehrerstellen geschaffen. Der Haushalt 2021 sieht 3.374 zusätzliche Stellen vor. 
• Stärkung der Inklusion durch Stellenzuwachs: Bis zum Schuljahr 2024/25 wird 6.000 Stellen mehr geben im Bereich des gemeinsamen Lernens in der Sekundarstufe I als die Vorgängerregierung zur Verfügung gestellt hat. 
• Entlastung der Lehrkräfte von bürokratischen Aufgaben durch den Einsatz von Verwaltungsassistenten. 2021 wird es 569 zusätzliche Stellen für die Schulverwaltungsassistenz geben.
• Unterrichtsausfall wird jetzt regelmäßig schulscharf erhoben 
• Einführung des Schulfachs Wirtschaft-Politik an den weiterführenden und Stärkung des Verständnisses für Informatik ab der Grundschule. Ab dem Schuljahr 2021/2022 Einführung des Pflichtfachs Informatik an allen Schulen für die Klassen 5 und 6. 
• Die NRW-Koalition setzt auch weiterhin auf Förderschulen. 

• Rekordvolumen bei den GFG-Mitteln: Mit über 13,5 Milliarden Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) verfügen unsere Kommunen im Jahr 2021 über eine Rekordsumme. Das zeigt unsere Wertschätzung gegenüber den kommunen auch in schwierigen Zeiten. Die Kommunen können sich auf die Landesregierung verlassen. Die NRW-Koalition lässt die Kommunen nicht alleine.
• Auch 2021 setzt die NRW-Koalition ihr Städtebauförderprogramm intensiv fort und stellt dafür 335 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen zusammen mit dem Bund 30,6 Millionen Euro für die Förderung von Sportstätten.
• Entlastung der Kommunen durch die Übernahme von bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft. Das entspricht einer Summe von ca. 1 Milliarde Euro im Jahr.
• Attraktivitätssteigerung unserer Innenstädte: Mit einer Investition in Höhe von 254 Millionen Euro sollen nordrhein-westfälische Innenstädte wieder attraktiver werden. 174 Zentren-Maßnahmen werden in insgesamt 154 Städten und Gemeinden finanziert. 
• Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale für Investitionen vor Ort wurden um 130 Millionen Euro sowie die Schul- und Sportpauschale insgesamt um 741,1 Millionen Euro deutlich aufgestockt.
• Durch das Auslaufen der erhöhten Gewerbesteuerumlage zur Mitfinanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ und der Einheitslasten des Landes haben die Kommunen seit 2020 zusätzliche und frei verfügbarer Mittel in Höhe von 950 Millionen Euro zur Verfügung.
• Die interkommunale Zusammenarbeit ist ein zentraler Baustein um Kommunen finanziell zu entlasten und gleichzeitig die Daseinsversorgung zukunftssicher zu erfüllen. Dementsprechend baut die NRW-Koalition die interkommunale Zusammenarbeit ihr Engagement auch hier weiter aus.

Verkehr/Infrastruktur - CDU Erfolgreich für unser Land

Wir stärken den Radverkehr durch das erste eigene Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz. Zusammen mit Bundesmitteln stehen Nordrhein-Westfalen 102 Mio. Euro für die Förderung des Radverkehrs zu Verfügung. Mehr Mittel gab es noch nie! In Nordrhein-Westfalen sollen künftig 25 Prozent der Verkehrswege auf das Fahrrad entfallen.

Wir machen NRW wieder zum Bahnland: Deshalb hat die NRW-Koalition eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von mehr als 2 Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt. Bis 2031 investieren wir 1 Milliarde Euro für ein System-Upgrade von Stadt- und Straßenbahn, ein besseres regionales Schienennetz, attraktivere ÖPNV-Angebote und in die Modernisierung von Bahnhöfen.

Wir haben das landesweite "Azubi-Ticket" gestartet, in dem wir einen Rechtsrahmen geschaffen haben: Azubis erhalten jetzt einen Zuschlag von 20 Euro in ganz NRW für Fahrten mit  Bussen und Bahnen.

Wir führen das E-Ticket ein: Als Grundlage schaffen wir ein landesweit einheitliches und verständliches Tarifsystems. Tarifgrenzen spielen beim Buchen und Bezahlen einer Fahrt keine Rolle mehr.

Wir beschleunigen den Bau von Infrastrukturvorhaben: Das Infrastrukturpaket I (2018) beinhaltet u.a. ein 8-Punkte-Programm zur Beschleunigung, Bauzeiten-Controlling, die Einführung von Zwischenfristen sowie Bonus- und Malus-Regelungen, neue Ausschreibungsverfahren und mehr 24/7-Baustellen haben dazu geführt, dass Bauzeiten insgesamt um 395 Wochen verkürzt wurden – damit um acht Jahre. 

Wir erhöhen die Planungskapazitäten und schaffen jährlich neue Stellen für Planer beim Landesbetrieb Straßen.NRW. So können Straßenbauprojekte noch schneller durchgeführt werden.

Wir haben zusätzliche Bundesmittel für den Bau von Straßen nach NRW geholt: Rund 600 Millionen Euro hat Nordrhein-Westfalen an Bundesmitteln für den Bau von Autobahnen und Bundesstraßen seit 2017 zusätzlich einwerben können. Die Investitionen in nordrhein-westfälischen Straßenbau wurden von 0,9 Mrd. Euro in 2016 auf 1,7 Mrd. Euro in 2020 nahezu verdoppelt. 

Nordrhein-Westfalen will Spitzenreiter in der Elektromobilität werden. Die Zahlen der zugelassenen E-Autos haben sich innerhalb eines Jahres verdoppelt und die Anzahl der E-Ladepunkt sogar verdreifacht.

Kontinuierliche Erhöhung des Ausgabenvolumens: Wir haben die Ausgaben für Inneres und Justiz von 5,3 Milliarden Euro in 2017 auf 6,4 Milliarden Euro in 2021 kontinuierlich gesteigert. Das ist ein Plus von 1,1 Milliarden Euro.

Deutlich mehr Personal bei der Polizei: Seit 2017 wurden die Einstellungen von Kommissaranwärterinnen und -anwärtern jährlich erhöht. Allein 2021 werden 2.660 neue Kommissaranwärter eingestellt, die maßgeblich für die Bereiche Verfassungsschutz, Terrorismusbekämpfung, Bekämpfung Kindesmissbrauch/Kinderpornografie und Clankriminalität vorgesehen sind. Insgesamt haben wir von 2017 bis 2021 12.420 neue Kommissaranwärterinnen und -anwärter eingestellt. Das sind 4.200 mehr als die rot-grüne Vorgängerregierung zwischen 2010 und 2017.

Zu den Mehreinstellungen bei den Polizistinnen und Polizisten kommen seit 2018 jährlich 500 Polizeiverwaltungsassistenten hinzu. Damit entlasten schon jetzt insgesamt 2.000 Verwaltungsassistenten die Polizistinnen und Polizisten von Verwaltungsaufgaben.  

Wir schützen unsere Polizistinnen und Polizisten im Dienst und stellen ihnen mit Schutzhelmen (ca. 10.500), Schutzwesten (ca. 10.000), Bodycams (über 9.000), optimierten Einsatzfahrzeugen (2.200) und über 30.000 Smartphones eine verbesserte Ausrüstung zur Verfügung. Außerdem setzen wir erstmals Drohnen im Polizeidienst ein und haben ein Pilotprojekt zum Einsatz von Elektro-Tasern gestartet. Dementsprechend haben wir den Sachhaushalt von 348 Mio. Euro im Jahr 2015 auf 549 Mio. Euro im Jahr 2021 gesteigert.  

Nordrhein-Westfalen ist so sicher wie lange nicht mehr: Die Anzahl der Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist seit Jahren rückläufig (ca. minus 20 Prozent) und 2020 auf den niedrigsten Wert seit 30 Jahren gesunken. Gleichzeitig steigt die Aufklärungsquote.  Auch die Anzahl der Wohnungseinbrüche gehen seit 2017 zurück (Rückgang um 52,9 Prozent). 

Wir bekämpfen die Clankriminalität in unserem Land durch eine „Strategie der 1000 Nadelstiche“ in Form von Kontrollen und Razzien. Erstmals haben wir ein umfangreiches Lagebild Clankriminalität erstellt. Seit Juni 2018 wurden innerhalb von 1.700 Aktionen mehr als 4.300 Objekte überprüft, 25.000 Verstöße registriert und über 4.600 Gegenstände beschlagnahmt.

Einen weiteren Schwerpunkt setzen wir bei der Bekämpfung von Kindesmissbrauch durch entschlossenes und konsequentes Vorgehen. Hierzu haben wir die Ermittlungsarbeit neustrukturiert, mehr Personal in diesem bereich eingesetzt und die Kreispolizeibehörden besser vernetzt. Im Jahr 2020 konnten 89,8 Prozent der Fälle von Kinderpornografie und 83,3 Prozent beim Kindesmissbrauch aufgeklärt werden.  

Wir stärken die Justiz durch mehr Personal. Seit dem Regierungswechsel haben wir 2.600 zusätzliche in der Justiz geschaffen.

Gleichzeitig haben wir die Digitalisierung innerhalb der Justiz vorangebracht: Fast die Hälfte der Gerichte und Staatsanwaltschaften arbeiten mittlerweile mit der elektronischen Akte.

Opferschutz hat bei uns Priorität: Seit Dezember 2017 gibt es in Nordrhein-Westfalen eine Opferschutzbeauftragte. Darüber hinaus wurde das Opferschutzportal www.opferschutzportal.nrw eingerichtet.

Die sogenannte „Ampel“-Koalition aus SPD, FDP und Grünen hat ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Dieser Koalitionsvertrag ist kein großer Wurf, sondern eine Sammlung vieler teurer Vorhaben. Die „Ampel“ stellt ungedeckte Schecks aus. Es ist völlig unklar, wie all die kostspieligen Versprechen bezahlt werden sollen. Zudem werden vor allem im Bereich Wirtschaft und Migration die Weichen falsch gestellt.

Ungedeckte Schecks: Ein neues Bürgergeld, allein 10 Milliarden Euro für einen Kapitalstock in der Rente, 15 Millionen E-Autos bis 2030, ein vorgezogener Kohleausstieg. Diese und viele weitere teure Versprechen sind nicht finanziert oder sollen mit Schulden bezahlt werden, die eigentlich zur Bewältigung der Corona-Pandemie vorgesehen waren.

„Es ist doch erstaunlich, was ein einziger Sonnenstrahl mit der Seele des Menschen machen kann.“
Fjodor Dostojewski, russischer Schriftsteller, 1821 – 1881

Ach, wäre das schön, in diesem Jahr einen fröhlichen, beschwingten Weihnachtsgruß herumschicken zu können – frei von Sorgen und voller Vorfreude auf die bevorstehenden Festtage!

Die Mitglieder haben entschieden - mit 62,13 % im ersten Wahlgang der CDU-Mitgliederbefragung: Friedrich Merz ist der designierte Vorsitzende der CDU Deutschlands. Herzlichen Glückwunsch!

Vielen Dank an Norbert Röttgen und Helge Braun für den jederzeit offenen und fairen Wettbewerb. Unser designierter Vorsitzender Friedrich Merz wird sich mit diesem starken Ergebnis am 22. Januar 2022 beim 34. Parteitag  der CDU Deutschlands offiziell zur Wahl stellen.

Dr. Clemens Kopp ist am 13.12.2021 im Alter von 73 Jahren verstorben. Er wurde am 14. Mai 1948 in Stommeln geboren. Nach dem Abitur begann er mit dem Studium der Philosophie und promovierte in diesem Fach. In den frühen 80-iger Jahren begann er mit seinem Engagement in der Kommunalpolitik, zog 1984 in den Rat der Stadt Pulheim ein und war bis zum Ende der vergangenen Legislaturperiode Mitglied. Er war in dieser Zeit mehrere Jahre ehrenamtlicher Bürgermeister und Erster Stellvertretender Bürgermeister. Von 1994 bis Herbst 2020 war er Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses der Stadt Pulheim. Clemens war Mitglied in zahlreichen Vereinen und hat viele Projekte und Initiativen für Kinder und Jugendliche auf den Weg gebracht. Des Weiteren hat er maßgeblich zur Partnerschaft mit den Städten Guidel und Fareham beigetragen. Dr. Clemens Kopp wurde für seine Verdienste mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande und dem Ehrenring der Stadt Pulheim ausgezeichnet. Wir erinnern uns an Clemens als unseren Freund, mit dem wir politisch diskutieren und Spaß haben konnten. Engagiert vertrat er seine Initiativen, aber hatte immer ein offenes Ohr für andere Meinungen.

Wir sind dankbar für die jahrelange freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit.